Energiefonds auf grösstmögliche Wirkung ausgelegt

Eine möglichst grosse Wirkung erzeugen, Anschubfinanzierungen leisten, wo es sinnvoll ist, flexibel auf technologische Fortschritte reagieren – ohne Giesskannenprinzip: Mit dem lösungsorientierten Förderprogramm des Kantons Thurgau werden die Umstellung auf erneuerbare Energien beschleunigt und die Abhängigkeit vom Ausland reduziert. Die FDP-Fraktion begrüsst die Abschaffung der Obergrenze für die Äufnung des Energiefonds und steht an der kommenden Grossratssitzung geschlossen hinter der Anpassung des Energiegesetzes. 

 

Über die Höhe der in den Energiefonds zu legenden Gelder entscheidet der Grosse Rat jährlich mit der Abnahme der Staatsrechnung. Künftig soll das Parlament nicht mehr durch eine Deckelung eingeschränkt sein, damit bei günstigen Abschlüssen auch mehr Gelder in die Rücklage fliessen können. Die Anpassung angestossen hatte eine Parlamentarische Initiative, welche eine Erhöhung der auf 22 Millionen Franken festgelegten Obergrenze forderte. Der Regierungsrat ging einen Schritt weiter und beantragte im Grossen Rat im Juni dieses Jahres erfolgreich eine Aufhebung der Obergrenze. 
Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringern
Der Regierungsrat wie auch die vorberatende Kommission wollen bei der Förderung und der Finanzierung des Fonds mehr Flexibilität erreichen und damit den rasanten technologischen Fortschritten Rechnung tragen. Oberstes Ziel ist es, mit möglichst grosser Wirkung die Abhängigkeit von fossilen Energien zu verringern. Die FDP-Fraktion begrüsst einstimmig die Anpassung des Energiegesetzes. «Wir sind für lösungsorientierte Anschubfinanzierungen, lehnen gross angelegte Verteilaktionen nach dem Giesskannenprinzip jedoch entschieden ab», sagt FDP-Kantonsrat Daniel Eugster, Mitglied der vorberatenden Kommission. 
Begleitgremium mit hohem Fachwissen
Die Transparenz wird jederzeit hochgehalten. Der Regierungsrat legt dem Parlament jährlich detailliert Rechenschaft ab. Das mit Fachleuten besetzte Begleitgremium durchleuchtet den aktuellen Stand des Förderprogramms, bringt nötige Justierungen an und gibt Empfehlungen ab, die zweimal jährlich zu Anpassungen im Förderprogramm führen. Neben vielen Kleinprojekten werden Planung und Realisierung von bedeutenden Generationenprojekten wie Fernwärmenetze, Blockheizkraftwerke und Nutzung des thermischen Potenzials des Bodensees vorangetrieben. Die FDP-Fraktion freut sich, dass das unter der Federführung von Regierungsrat Walter Schönholzer installierte Thurgauer Förderprogramm intensiv genutzt wird, schweizweit hohes Ansehen geniesst und zudem aktive Wirtschaftsförderung ist. Denn es werden rund achtfache Investitionen ausgelöst, welche zu grössten Teilen an Thurgauer Handwerker vergeben werden.